WP 30.01.19 Eine wirklich gute Idee von SPD und Linken. Da schließt sich die FDP Menden gerne an. Und wir sollten die Idee nicht gleich wieder verwerfen, weil wir jetzt
weiterKategorie: Beiträge
WLAN in der Innenstadt – nach 6 Jahren Bearbeitung kaum Fortschritt
Am 08.02.2013, also vor genau 6 Jahren, stellte die FDP-Fraktion einen Antrag auf die Versorgung unserer Innenstadt mit flächendeckendem WLAN.
weiterWP 15.01.19 – Investoren-Rennen um Kita-Mittel
Wie bitte??? Aus der heutigen Presse erfahre ich, als Mitglied des Kinder und Jugendhilfe-Ausschusses, dass in der kommenden Sitzung NICHTÖFFENTLICH Beratungen bezüglich der Investoren für die dringend benötigten Kitaplätze in
weiterWirtschaftsplan Immobilienservice Menden (ISM) für 2019
Ob der Museums-Umbau finanziell im Rahmen bleibt, wird die Zeit noch zeigen. Von einer Endabrechnung sind wir nämlich noch weit entfernt. Ein Dutzend Gewerke sind noch nicht einmal ausgeschrieben, 28 Gewerke sind noch nicht endabgerechnet.
weiterRede zum Nachtragshaushalt im Rat am 11.12.2018
Ein Nachtragshaushalt muss aufgestellt werden, wenn andere Instrumente – wie Einsparungen oder über- und außerplanmäßige Aufwendungen – nicht ausreichen, um die notwendigen Veränderungen in der Haushaltsplanung zu erreichen.
weiterPresse-Bashing (WP Kommentar 27.11.18)
Für die FDP in Menden gehört es zu einer funktionierenden Demokratie, dass die Presse unabhängig ist und bleibt. Wir möchten kein Presse-Bashing, dass von den Problemen der Mendener Politik ablenkt.
weiterWP 22.11.18 – Angeblich dicke Einsparungen durch Schulschließungen
WP 22.11.18 Wenn der Kämmerer in seiner Rede in der letzten Ratssitzung von „Umstrukturierung in der Schullandschaft“ spricht, ist diese Formulierung schon sehr gewagt. Eine Umstrukturierung steht dann an, wenn
weiterFDP Fraktion beantragt offene Abstimmung im Rat am 20.11.18 über die Bereitwilligkeit der Ratsmitglieder zur Übertragung von Ratssitzungen im Internet
Die FDP-Fraktion beantragt für die Sitzung des Rates am 20.11.2018 die Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung in Form der offenen und namentliche Abstimmung der Ratsmitglieder über die Bereitwilligkeit zur Aufzeichnung und Übertragung der öffentlichen Ratssitzungen.
weiterFDP: Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Land unterstützt Kommunen beim Kita-Ausbau
Zu den Äußerungen der SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask zum Thema Kita-Ausbau erklären die Märkische FDP-Abgeordnete Angela Freimuth und die FDP Ortsvorsitzende Monika Adolph
weiterRat TV – Bürgerantrag vergessen?
Die WP titelt am 15.11.18 „Anfrage nach Rats-TV bleibt ein Jahr liegen“. Der Bürgerantrag vom 02.08.17 ist am 12.09.17 im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Dass er liegen geblieben ist, stimmt also nicht. Dass aber ausgerechnet der Fraktionssprecher der Grünen, Peter Köhler, die Antragstellerin unterstützt ist bemerkenswert.
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