Ortsverband

Mit großer Freude fiebert die FDP Menden der Gründung Ihres eigenen "JULI" Ortsverbandes entgegen.

"Wir sind natürlich mächtig stolz, das der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen und MdB Johannes Vogel extra nach Menden zur Gründungsveranstaltung kommt", so der Vorsitzende der FDP-Menden Markus Sälzer.

WP vom 03.03.10

Bei der US-Fraktion müssen wohl die Zeitabläufe etwas durcheinander geraten, daher folgende Klarstellung:

Vielleicht hat die US-Fraktion inzwischen realisiert, dass Herr Jürgens kein Ratsmitglied der FDP-Fraktion mehr ist und sich im Rat zum Problem Parkhaus Nordwall nicht äußern konnte. Geäußert haben sich sowohl im Rat wie auch in der Öffentlichkeit FDP-Ratsmitglieder, die den fehlenden Beschluss des Rates zum Verkauf des Parkhauses reklamierten und den Zustand der versäumten Pflege über viele Jahre ansprachen. Vielleicht hätte Herr Heinrich auf das Problem schon vor 10 Jahren aufmerksam machen sollen, als möglicherweise noch etwas zu retten war, da war die FDP noch nicht im Rat vertreten. Auch als die Planungen und Verträge für die Hönneinsel verhandelt wurden, trug Herr Heinrich Verantwortung im Rat, nicht die FDP, die sich öffentlich gegen die Bebauung Hönneinsel durch die S-Pro Bau geäußert hatte. Der Planung Breuer wurde sofort die Unterstützung versagt, als die konkreten Pläne bekannt wurden, ein normaler Vorgang im Bauleitverfahren, wenn vorher nicht mit offenen Karten gespielt wurde. Was den Rücktritt von Wolfgang Jürgens als Aufsichtsrat der Stadtwerke angeht, wäre es wünschenswert gewesen, andere wären seinem Beispiel gefolgt. Der Wille des Rates zur Kooperation mit Iserlohn konnte im Aufsichtsrat gegenüber dem Geschäftsführer Heidenbluth und den Betriebsräten im Aufsichtsrat sowie einzelnen Aufsichtsratsmitgliedern nicht nach Planung durchgesetzt werden. Zudem wurde die Saat des Misstrauens gegen die eigene Tochtergesellschaft ENAG gesät. Die finanziellen und konzeptionellen Folgen werden die Stadtwerke und somit die Stadt Menden nun zu tragen haben. Auch der Aufsichtsratsvorsitzende Hamer ist im Übrigen zurückgetreten. Wenn das Vertrauen in die Geschäftsführung nicht mehr vorhanden ist, ist dies ein konsequenter und unumgänglicher Schritt, der Respekt verdient und durch das AktienG gedeckt ist. Der US-Fraktion sei gesagt: Es gibt eben noch Menschen, die an ihren Posten nicht kleben.

Annette Hettling für die
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Menden

Siegen.(01.03.2010) Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklärt die FDP-Bundestagsabgeordnete Helga Daub:

Das heutige wegweisende Urteil des Bundesverfassungsgerichts weist den Schnüffelstaat in seine Grenzen. Die anlass- und verdachtslose Vorratsdatenspeicherung bedeutet einen tiefen Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und wurde zu Recht verworfen. Mit dem weisen Urteilsspruch aus Karlsruhe verhindern die Richter einen Dammbruch und schieben dem Drang des Staates nach einer immer umfassenderen Überwachung seiner Bürger einen Riegel vor. Besonders begrüße ich zusammen mit der FDP-Bundestagsfraktion auch die unverzügliche Löschung der bereits erhobenen Daten.

Die 2007 von CDU/CSU und SPD beschlossene Vorratsdatenspeicherung und Telekommunikationsüberwachung ging über die die europarechtlichen Vorgaben hinaus. Bestandteil war zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung die verpflichtende Erteilung von Auskünften über Bestands-, Verkehrs- und Standortdaten durch die Telekommunikationsunternehmen. Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt die Vorratsdatenspeicherung strikt ab. Natürlich muss die Polizei in der Lage sein, Verbrechen aufzuklären und dazu auch auf Telekommunikationsverbindungsdaten zugreifen können. Es ist aber unverhältnismäßig, die Daten aller Bürgerinnen und Bürger auf Vorrat für sechs Monate zu speichern und sie so unter Generalverdacht zu stellen.

Die FDP als Bürgerrechtspartei wird sich in der christlich-liberalen Koalition dafür einsetzen, dass die Grundrechte wie Meinungs-, Informations- und Telekommunikationsfreiheit ebenso wie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in unserer Informationsgesellschaft verteidigt werden. Die FDP wird wieder auf eine verfassungskonforme Gesetzgebung achten, denn Politik sollte in Berlin und nicht in Karlsruhe gemacht werden.

Ansprechpartner:
Uwe Evers, Büro Helga Daub MdB, Deutscher Bundestag, 11011 Berlin, helga.daub@bundestag.de

Auf einer außerordentlichen Kreisvorstandssitzung wurde gestern die Werdohlerin Dr. Anne Hermes zur Kandidatin der FDP MK im WK 121 nominiert.

Damit ist nach dem Rückzug von Barbara Schulte das "Zukunftsteam" wieder komplett.

Weitere Informatione zu Frau Dr.Hermes finden Sie auf der Seite www.fdp-mk.de

Leserbrief zur KJHA Empfehlung zur Errichtung des Hochseilgartens in Menden.

Die zentrale Frage der KJHA Sitzung war, ob man einen Hochseilgarten errichten soll. Der KJHA sollte für den Rat eine Empfehlung finden – und diese wurde auch gefunden: Ein 43.000 Euro teurer „Teamplatz“ soll errichtet werden. Ziel sei es Menden attraktiver zu gestalten.
Die Hochseilgarten Idee – wenn die Haushaltslage und die Kosten außen vor bleiben – hat mir sehr gut gefallen. Auch in unserer FDP-Fraktion war diese Idee sehr beliebt, jedoch muss bei aller Euphorie, die ich auch verstehen kann, der Kostenfaktor nicht aus den Augen verloren werden.

Auf die Frage nach den Unterhaltungskosten antwortete Herr Schulte von der Verwaltung, dass 6400 Euro Einnahmen gegenüber ca. 5000 Euro Ausgaben stehen. Dies fand ich doch sehr interessant – doch, das weiß ich nach einem Semester Studium der Betriebswirtschaft ist das Verhalten des Marktes, in diesem Fall der potentiellen Kunden, sehr schwierig vorherzusehen. Frau Ketzscher von der GAL hat es selbst, kurz bevor sie dem Hochseilgarten zustimmte, gesagt. Die Spielplätze für Kinder sind dadurch in ihrer Erhaltung stark gefährdet, da das Budget möglicherweise nicht reiche, um Geräte, die defekt sind zu erneuern.
Also kamen obstruse Ideen auf, wo man in anderen Bereichen der kommunalen Verantwortung sparen kann.

Schließlich kam man unter Zustimmung aller stimmberechtigten außer der FDP zu dem Entschluss 30.000 Euro mehr für den KJHA auszugeben, um sowohl Spielplätze als auch Hochseilgarten zu finanzieren. Dass diese 30.000 Euro möglicherweise gar nicht zur Verfügung gestellt sind oder das Interesse am Hochseilgarten nach wenigen Jahren oder gar Monaten abnimmt, wurde bei allen „Ja-Stimmern“ nicht in Erwägung gezogen. Auf meine Nachfrage nach Sponsoren und Investoren wurde geantwortet, dass diese nicht Schlange stehen und es somit eher zwecklos ist. Zudem solle das Projekt nicht kommerziell betrieben werden.
Für die Mendener Bürger und meine Generation, die ein finanziell potentes Menden erleben will, hoffe ich zutiefst, dass es in der heutigen Haushaltssituation nicht zu einem Projekt dieser Art kommt. Vielmehr sind die Kernaspekte Mendens wieder gefordert. Ich kann jedem Mendener empfehlen sich die Spielplätze heute anzugucken und zu diesen in einigen Jahren wieder hinzugehen. Dann wird es so manchem sozial engagierten Mendener leid tun, so eine Entscheidung getragen zu haben.

Dominic Rose – FDP – sachkundiger Bürger

Am gestrigen Abend fand der jährliche Ortparteitag der Mendener Liberalen statt.

Unter Leitung des Kreisvorsitzenden Axel Hoffmann
wurde ein neuer Ortsvorstand gewählt.

Geschlossenheit und Teamgeist hat die FDP in Menden zu den Wahlerfolgen des Jahres 2009 geführt und das dieses auch in 2010, dass Geheimniss des Erfolges sein soll, zeigte die einstimmige Wahl des gesamten Vorstandes.

Die Mendener FDP will weiter wachsen und wird daher im März einen "Juli" Ortsverein gründen, um den Interessierten Jugendlichen in Menden eine Plattform bieten zu können.

Mit li(e)beralem Gruß

Markus Sälzer - Vorsitzender

Wenn die UWG, die seit 2004 überhaupt nicht im Aufsichtsrat der Stadtwerke vertreten ist, schon meint, sich öffentlich äußern zu müssen, dann sollte sie sich wenigstens an die Fakten halten und nicht aus dem Zusammenhang gerissene Zitate aus den letzten zwei Jahren bringen, die mit der heutigen problematischen Sachlage nicht das Geringste zu tun haben.
Die Fakten:
1. Der Bürgerantrag von Peter Sälzer wurde nichtmals zur Beratung angenommen und mit den Stimmen der FDP-Fraktion zu diesem Zeitpunkt abgelehnt, wohl wissend, dass es Kommunen gibt, die diesen Weg zur Entschuldung gegangen sind.
2. Markus Sälzer war- entgegen der UWG-Behauptung- im Frühjahr 2009 noch kein Ratsmitglied.
3. Die SEWAG-Zusammenarbeit wurde durch den Geschäftsführer Heidenbluth in die Diskussion gebracht, da die Stadtwerke Menden nach seinen damaligen im Rat vorgestellten Zahlen, mit einer sog. „Stand-Alone-Position“ nicht mehr lange konkurrenzfähig seien. Die Mehrheit des Rates- mit den Stimmen der FDP-Fraktion- lehnte diese Lösung des Südkreises ab, da mit einem Unternehmensanteil von 3,5 - 5 % für Menden keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten mehr erkennbar waren und die Gefahr einer Übernahme bei differenten Meinungen ohne ausreichenden Geschäftsanteil nicht auszuschließen war. Heute muss man feststellen: Dies war die richtige Entscheidung. Die UWG möge sich bitte über den aktuellen Zustand der ehemaligen SEWAG informieren.
4. Der Wunsch des Rates, man solle die Zusammenarbeit mit den Iserlohner Stadtwerken wieder aufnehmen und die Differenzen der letzten Jahre begraben, entsprang der Notwendigkeit der von der Geschäftsführung vorgestellten Zahlen zur Zukunftsprognose und nicht aktuellen Zahlen der Bilanzen.
5. Durch die öffentlichen Äußerungen des Betriebsrates sowie des Geschäftsführers sollen nun die Ergebnisse und Beschlüsse aus 9-monatigen Verhandlungen der zuständigen Gremien auf Null gesetzt und mit einem sog. „Letter of intent“ neu begonnen werden. Dieses lehnt die FDP-Fraktion ab, da die Gefahr besteht, dass die notwendige Kooperation nicht mehr zustande kommt und damit ein möglicher Verbund von anderen Stadtwerken aus dem Nordkreis ohne Menden stattfindet.
Dass eine Wählergemeinschaft, die nichtmals Fraktionsstatus besitzt, meint von außen eine komplexe Situation beurteilen zu können, lässt die Frage zu: Woher hat sich 1 UWG-Mitglied im Rat eigentlich die Informationen geholt, die nun in die Öffentlichkeit posaunt werden? Das Presseteam und Herr Broich sollten in Klausur gehen, denn Unsachlichkeit und Polemik führen zu nichts.

Annette Hettling - Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Broich,

Ihre Stellungnahme zu den aktuellen Problemen bei den Kooperationsverhandlungen der Stadtwerke ist für die FDP an Inhaltsleere kaum noch zu überbieten.

Sie tun gerade so, als ob es in der aktuellen Problematik darum ginge, dass morgen bei den Mendener Bürgerinnen und Bürgern kein Strom mehr aus der Steckdose käme und die Wäsche wieder in der Hönne gewaschen werden müsse. Wir sind uns nicht ganz sicher, ob sie schon verstanden haben, dass es bei der anstehenden Kooperation nicht um Erfolge der Vergangenheit geht, sondern einzig und allein um ein tragfähiges Konzept, dass die Überlebensfähigkeit der Stadtwerke in der Zukunft sichert ! Die Stadtwerke Menden werden nur dann erfolgreich arbeiten können, wenn sie in der Lage sind, die Synergieeffekte eines starken Bündnisses in der Zukunft zu nutzen, um genau das zu leisten was gefordert wird: eine kostengünstige, sichere und nahe Versorgung der Bürgerinnen und Bürger und eine starke Dividende für den städtischen Haushalt.

Die FDP hat großen Sachverstand in den Aufsichtsrat der Stadtwerke entsandt, um die dort anstehenden schwierigen Entscheidungen konstruktiv zu begleiten. Gerade weil wir die Stadtwerke Menden vor fatalen Fehlentwicklungen schützen wollen, werden die getroffenen und anstehenden Handlungen kritisch hinterfragt.

Wozu ein in Menden weit verbreitetes und auch UWG- typisches Abwarten, Wegschauen und Abducken führen kann, haben wir alle leidvoll beim Verlust unserer Sparkasse erfahren müssen.
Nur zu Ihrer Erinnerung - auch hier hat die FDP kritische Fragen gestellt und verantwortungsbewusstes Handeln gefordert.

Dass sich die UWG gerade jetzt als großer Experte für Unternehmensentwicklung/ - Bewertung und Strategiefragen positioniert, verwundert nun doch ein wenig. Die UWG hat in der jüngeren Vergangenheit gerne mal aufs falsche Pferd gesetzt hat (z.B.beim Bahnhofsprojekt). Was die Bürgerinnen und Bürger davon hielten, haben wir bei den letzten Kommunalwahlen erleben dürfen.

Vielleicht sollten Sie sich in Zukunft mehr auf Sachverstand verlassen, statt sich in wenig produktiven Tiraden zu verlieren.

Markus Sälzer –Vorsitzender FDP Menden

Die FDP kann nur ihr Unverständnis über die Darstellung des Betriebsrates der Stadtwerke über den Stand der Konsortialgespräche zwischen Iserlohn und Menden äußern, die eine Kooperation beider Gesellschaften vorbereiten sollen.
In keiner Sitzung des Konsortialausschusses, unter Teilnahme der Bürgermeister Düppe und Fleige, des Stadtkämmerers und jetzigen Aufsichtsratsvorsitzenden Hamer, des Justiziars Arlt sowie der aus dem Aufsichtsrat bestimmten Konsortialausschussmitglieder verschiedener Parteien wurde nach bekannten Informationen ein Einspruch weder von der Geschäftsführung noch von irgendeiner politischen Seite vorgebracht. Ganz im Gegenteil: Selbst beim Treffen beider Aufsichtsräte herrschte Übereinstimmung zu den Kooperationsverhandlungen.
Weder die Vertreter der Arbeitnehmerschaft noch der Geschäftsführer Heidenbluth übten dort Kritik grundsätzlicher Art. Es gab wenige noch auszuhandelnde Nebenbereiche, die es noch zu klären galt. Es war möglich, den im Konsens besprochenen Zeitplan einzuhalten.
Nach der Berichterstattung vom Freitag drängt sich jetzt plötzlich der Eindruck auf, dass große Teile des Aufsichtsrates die Kooperation nicht mehr wollen, die sie selbst vorher nach einstimmigem Beschluss des Rates umsetzen sollten. Seit mindestens zwei Jahren hat der Geschäftsführer Planungen vorangetrieben, die Stadtwerke auf Kooperationen vorzubereiten, da man auf Dauer nach seinen Darstellungen in der Zukunft nicht allein rentabel arbeiten könne. Es wurden Kooperationen mit der Rätia und der SEWAG angestoßen, die alle nicht zum Abschluss gebracht werden konnten. Jetzt droht der Neubeginn mit Iserlohn zu scheitern, da der Zeitplan wieder wackelt. Alles wird wieder in Frage gestellt. Wer soll sich in Zukunft noch als Verhandlungspartner für eine unumgängliche Kooperation finden lassen, wenn die Geschäftsführung nicht voll hinter den Projekten steht und mit immer neuen Beurteilungen, die sich diametral widersprechen, den Eigentümer der Stadtwerke sowie den Verhandlungspartner verunsichert?
Die FDP steht in ihrer Haltung zu ihrer positiven und notwendigen Position einer Zusammenarbeit mit Iserlohn. Sollten die Iserlohner Aufsichtsratsvertreter die Gespräche nun evt. entnervt abbrechen, weil auf Mendener Seite wieder alle bisherigen Verhandlungsergebnisse in Frage gestellt werden, würde nach unserer Auffassung ein Schaden für die Stadt Menden entstehen, nicht nur ein finanzieller in beträchtlicher Größe, sondern ein Mangel in der zukünftigen Aufstellung.
Ein Geschäftsführer, der den Willen des Rates torpediert, ist für uns nicht tragbar. Wir brauchen eine Geschäftsführung, die begonnene Wege auch zu Ende geht und die Belegschaft auf diesen Weg mitnimmt durch Überzeugungsarbeit. Dieses sehen wir nicht. Die Probleme der Arbeiternehmerschaft zu lösen, ist nicht Sache des Aufsichtsrates zum jetzigen Stand der Konsortialgespräche. Dieses wird in Vereinbarungen zwischen den Geschäftsführungen verhandelt, wenn der Konsortialvertrag verabschiedet ist. Das ist noch gar nicht passiert.
Die FDP beanstandet zudem, dass Einzelheiten durch den Betriebsrat veröffentlicht werden, die nur dem Personenkreis der Aufsichtsratsmitglieder bekannt sein dürfen. Hier wurde die Verschwiegenheitspflicht verletzt. Dies ist mehr als bedauerlich und dem Fortgang der Gespräche hinderlich, zudem strafrechtlich relevant.

Annette Hettling für den Fraktionsvorstand !