FDP Ortsverband Menden (Sauerland)

DANKE für das Vertrauen!

Eine herausragende Veranstaltung fand am 3.5. bei OBO Bettermann statt, Dr. Wolfgang Gerhardt MdB referierte von der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit über liberales Denken, Verantwortungsbewusstsein und die Wichtigkeit der Freiheit des Einzelnen.






An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an Herrn Bettermann für die großzügige Gastfreundschaft., Stefan Weige für die Organisation, Frank Saul für die Fotos und selbstverständlich Herrn Dr. Gerhardt für die tolle Rede und den Besuch in Menden.

Auf der Homepage der Fraktion finden Sie unsere aktuellen Anträge und auch Stellungnahmen:

http://www.fdp-fraktion-menden.de/

22.04.2012

Das ganze Interview lässt sich bequem auf eine Aussage reduzieren: Die guten Dinge, die in Menden passieren, kommen direkt aus der Hand/ Feder/ Intention des Bürgermeisters, die schlechten Dinge kann der Bürgermeister nicht beeinflussen und liegen z. B. am Verhalten des Rates.
Aber es ist halt nicht immer ganz so einfach, auch wenn der Bürgermeister das gerne so sehen würde. Der Bahnhof ist nicht alleine ihm zu verdanken, das Bauvorhaben am Nordwall ebensowenig. Das neue Pflaster am alten Rathaus wollte er sogar erst gar nicht haben, dies wurde im Rat positiv entschieden. Sowohl der Bahnhof, als auch der Nordwall sind und waren keine städtischen Gebäude, denn der Bürgermeister könnte sich auch nicht damit schmücken, wenn ein Bürger sein Haus renoviert und damit das Stadtbild verschönert.
Die umzusetzenden Punkte der Einsparungen (vom Rat beschlossen) werden vom Bürgermeister stärker beeinflusst, als nötig, hier werden persönliche Befindlichkeiten (bspw. Kulturbereich) deutlich, die der geforderten Neutralität des BM widersprechen. Dies lässt sich auch in der von der FDP geforderten und bereits umgesetzten Task-Force feststellen, hier wird die Arbeit der Ratsmitglieder gebremst und an die Verwaltung gerichtete Anfragen nicht schnell genug oder auch gar nicht beantwortet.
Auch die Beobachtung des Bürgermeisters, dass die FDP sich unter dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Weige neu aufstellt oder aufstellen müsse, ist falsch. Außerdem „spielt“ Herr Weige seine Rolle im Rat nicht, die FDP steht für authentische Politik und nicht für ein Schauspiel, selbst dann, wenn der BM sich im Rat gerne auf einer Bühne fühlt. Wie sonst ist es zu erklären, dass Volker Fleige von sich gerne in der dritten Person spricht?

15.04.12, Sebastian Kraatz

Zum Abschied in ihrer letzten Ratssitzung bekam Annette Hettling vom Bürgermeister einen schönen Strauß Blumen überreicht, verbunden mit den Worten, dass Annette Hettling die Politik und auch die Stadtentwicklung maßgeblich geprägt und mitbestimmt hat. Sie werde ihre Fußabdrücke hinterlassen und Erwähnung in Geschichtsbüchern finden, so der BM.

Wir von der Ortspartei und der Fraktion wussten schon länger von ihren Plänen, die zweite Lebenshälfte in Hamburg bei ihrer Tochter verbingen zu wollen, trotzdem rückte der Termin immer näher und die Gewissheit ist seit gestern bestätigt: Annette Hettling hat nicht gespaßt, sondern zieht wirklich weg. Weg von Menden, weg von der Arbeit in der FDP Menden und auch weg von der Fraktionsführung der FDP im Rat der Stadt Menden.

Aber dank der modernen Kommunikationsmöglichkeiten werden wir in Sekunden eine Verbindung zu ihr aufbauen können. Und wir werden davon Gebrauch machen!

Vorerst an dieser Stelle nur noch eins: Annette, du wirst uns mit deinem Fachwissen, deiner Inspiration, deinem Gerechtigkeitssinn und deinem Humor in der Fraktionsarbeit sehr fehlen, aber wir werden trotzdem weitermachen :-)

Sebastian Kraatz

Auf dem gestrigen Kreisparteitag in Lüdenscheid, der mit 60 Gästen sehr gut besucht war, wurde Sebastian Kraatz als Direktkandidat der Landtagswahl für den Wahlkreis 122 (Menden, Hemer, Plettenberg, Balve und Neuenrade) nominiert.

Weiterhin wurde Markus Sälzer als stellvertretender Kreisvorsitzender bestätigt und auch Axel Hoffmann bleibt für die kommenden zwei Jahre Vorsitzender der FDP im Märkischen Kreis.

In den kommenden Tagen steht auch der FDP Menden um den heimischen Kandidaten viel Arbeit im Wahlkampf bevor. Über stattfindende Termine und Aktionen halten wir Sie hier und bei Facebook auf dem Laufenden.

Aktuelles und Informationen finden Sie bei Facebook:
https://www.facebook.com/SebastianKraatzFDP

und unter www.sebastian-kraatz.de

Anregungen und Fragen richten Sie an: kraatz@fdp-menden.de

Die FDP hat im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr der Dringlichkeitsentscheidung zum Kauf eines neuen Einsatzleitfahrzeuges (ELW) des Löschzugs Mitte zugestimmt.

Was hingegen die FDP kritisiert, ist zum Ersten die fadenscheinige Bergründung, dass ein neues Fahrzeug gekauft werden muss, weil die Funktechnik von analog auf digital umgestellt wird. Das ist schlichtweg falsch, da hier in jedem vorhandenen Fahrzeug die Empfangseinrichtung und das verbaute Gerät (ähnlich einem Autoradio) einfach getauscht werden kann. Sonst müsste der Konsequenz nach der gesamte Fuhrpark der Feuerwehr, der Polizei, der Hilfsorganisationen etc. getauscht werden.

Weiterhin empfinden wir den Zeitpunkt als unglücklich gewählt. Auf der einen Seite werden die Beiträge zur KiTa erhöht, innerhalb der selben Woche wird für 114.000 Euro ein neues Fahrzeug gekauft. Hier hätte man sensibler herangehen können.

Auch ist nicht ganz klar, warum das Einsatzleitfahrzeug jetzt gekauft werden muss (obschon es natürlich bereits beschlossen war), da der Brandschutzbedarfsplan noch in Bearbeitung ist und rein theoretisch beinhalten könnte, dass das Fahrzeug gar nicht notwendig ist, da es von dieser Sorte im Stadtgebiet schon eine ausreichende Menge gibt. Aber manchmal werden Beschlüsse eben schnell, manchmal auch etwas langsamer umgesetzt.

Die Tatsache, dass ein 18 Jahre altes Einsatzfahrzeug nicht mehr dem aktuellen Stand genügt, steht außer Frage, aber der Beigeschmack der Neuanschaffung unter den oben erwähnten Umständen hätte ein bisschen mehr Feingefühl erfordert.

Sebastian Kraatz
Vorsitzender FDP Menden

Die Ausführungen des Kämmerers bezüglich der Spar- und Liquiditätsberechnungen können wir nicht teilen. Wir denken sehr wohl kaufmännisch. Stefan Weige stellt die Liquditätsaspekte dar, die sehr wohl durch Anschaffung von Fahrzeugen oder ähnlich stark beeinträchtigt werden. Die bilanziellen Aspekte, die der Kämmerer darstellt, beschreiben die Vermögensverwendung und Vermögensherkunft, nicht aber zentrale kurzfristige Möglichkeiten für Einsparungen, die soziale Leistungen, die unsere Stadt braucht, erhalten kann.

Daher bleiben wir bei unserer Meinung, dass die Politik und Verwaltung im Kernhaushalt weiter suchen muss – und das nach jedem Euro für die Bürger der Stadt Menden.

Dominic Rose
Junge Liberale

Am 4.3. fand der ordentliche Ortsparteitag der FDP Menden statt, dieses Jahr stand auch die Wahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Als Gäste waren Frau Thielen von der FDP Hemer (stellv. Vorsitzende), Frau Stenger von der MK Kreistagsfraktion der FDP und der Kreisvorsitzende Axel Hoffmann als Versammlungsleiter anwesend, sowie 14 Mitglieder der FDP Menden.

Zu Beginn begrüßte Markus Sälzer die Anwesenden und bedankte sich für die Unterstützung und die geleistete Arbeit der Partei und Fraktion. Es hat auch in den letzten Monaten weiteren Zuwachs bei der FDP Menden gegeben, somit ist sie weiter der mitgliederstärkste Ortsverein im Kreis. Zentrales Thema ist und bleibt der Haushalt, hier hat sich die FDP stark gemacht, die gesamten Zahlen zu überdenken und nachzurechnen, es wurden Anträge gestellt und der eingeschlagene Weg ist richtig, erst den Kernhaushalt zu überprüfen und anzupassen und erst im nächsten Schritt die Bürger mehr zu belasten, falls das dann überhaupt noch notwendig ist. Sein Amt als Vorsitzender möchte er aus gesundheitlichen Gründen nicht weiter zur Wahl stellen und kandidiert als Stellvertreter des neu zu wählenden Vorsitzenden.
Auch Annette Hettling als Fraktionsvorsitzende bedankte sich bei den sachkundigen Bürgern und Ratsmitgliedern für die geleistete Arbeit und die unzähligen Stunden, welche die politische Arbeit gekostet hat. Ihr spezieller Dank geht an Stefan Weige, der sich ausdrücklich und fundiert mit der Thematik der Haushaltskonsolidierung beschäftigt und viele richtige Argumente findet und fand, die Arbeit der FDP zu verdeutlichen. Eine Entschuldung kann nicht nur über eine Erhöhung der Steuern und Gebühren stattfinden, es müssen auch Budgets der einzelnen Fachbereiche kritisch hinterfragt und angepasst werden.

Die im Anschluss stattfindende Wahl bestätigte einstimmig den neuen Vorstand, welcher aus folgenden Personen besteht:
Vorsitzender Sebastian Kraatz, stellv. Vorsitzender Markus Sälzer, Schatzmeisterin Kathrin Nitschke und die beiden Beigeordneten Marion Trippe und Monika Adolph.

Der neue Vorsitzende Sebastian Kraatz bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und bekräftigt nochmals, die Führung der Ortspartei mit seinem Stellvertreter Markus Sälzer weiterhin so vertrauensvoll zu händeln, wie es bereits in den letzten zwei Jahren mit umgekehrten Rollen festzustellen war. Er hebt nochmals deutlich hervor, dass seiner Meinung nach die Umfragewerte des Bundes nicht die gute Arbeit der FDP vor Ort widerspiegeln und dass man sich auch davon nicht beeindrucken lassen sollte. Die Jugendarbeit steht auch weiterhin im Fokus, in den letzten beiden Jahren sind die JuLis (junge Liberale) auf knapp 20 aktive Mitglieder angewachsen, von denen auch schon einige die Arbeit der „Großen“ in der FDP unterstützen.