FDP Ortsverband

Menden (Sauerland)

Rutschsicherung für die Hönne Brücke

Wiederholt kam es in der Vergangenheit zur massiven Unfällen mit Personenschäden im Bereich der Holzbrücke über die Hönne zwischen der Hönneinsel und dem Supermarkt. Zuletzt berichtete die Presse (WP) am 20.04.16 wieder über einen Unfall bei dem es sogar zu Kno-chenbrüchen kam.

Die im Bericht abgedruckte Stellungnahme der Verwaltung ist aus Sicht der FDP Fraktion keineswegs zu akzeptieren. Die Stadt Menden unterliegt der Verkehrssicherungspflicht. Insofern steht die Stadt Menden im Rahmen der technisch machbaren Möglichkeiten sehr wohl in der Verpflichtung hier Abhilfe zu schaffen.

Das Aufstellen von Schildern und der Aufruf an die Bürger hier besonders vorsichtig zu sein gilt erst dann, wenn alle Möglichkeiten der eigentlichen Ursachenbehebung erfolglos ausge-schöpft sind.

Nach Recherchen der FDP Fraktion haben eine Vielzahl an Städten mit vergleichbaren Über-brückungen die ebenso vergleichbaren Probleme. Allerdings wurden diese durch die Städte (Bsp. Olsberg), teils vor Jahren, mit wenig Aufwand behoben. Hier ist man keineswegs der Ansicht, dass der Bürger für seine Sicherheit an diesen Stellen zuständig ist.

In fast allen Fällen wurde eine Epoxidharzbeschichtung mit eingebrachtem Quarzsand auf den Holzuntergrund aufgebracht. Das führt zu einer rutsch- und trittfesten Sicherung des Belages.

Die FDP Fraktion beantragt die Prüfung der Aufbringung eines eben solchen sicheren Belages auf der Brücke über die Hönne.

WP 20.04.2016
WP 20.04.2016

Wahl in Österreich

Österreich braucht Reformimpulse

Mit einem Vorsprung von 31.000 Stimmen hat sich der Grüne Alexander Van der Bellen bei der österreichischen Bundespräsidentenwahl gegen den rechtspopulistischen FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer durchgesetzt. Unterschiedlicher als Van der Bellen und Hofer ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Kreisparteitag am 06.03.16 in Iserlohn

Die FDP Menden war durch Marion Trippe, Stefan Weige, Wolfgang Dohle, Achim Rose und Dominic Rose beim Kreisparteitag der FDP vertreten. Hier setzten wir uns für kommunale Themen ein, wählten den Kreisvorstand und diskutierten über wichtige Themen, wie die Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise und vor allem den Umgang mit den operativen Maßnahmen bei Ihnen und uns vor Ort.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Anmeldezahlen am Gymnasium - Schulleitung "stochert im Nebel"

So, das Gymnasium an der Hönne stochert im Nebel. Nicht zu fassen! Wenn der Nebel verzogen ist, wird man schnell feststellen, dass es Eltern gibt, die nicht möchten, dass ihre Kinder in Containern beschult werden. Und vermutlich möchten die Eltern auch nicht, dass ein Gymnasium an zwei Standorten stattfindet. Im Übrigen etwas was Eltern von Kindern an der Gesamtschule bestimmt zukünftig auch nicht besonders begrüßen dürften. Ursache: Die unglaublich sinnlosen Standortwechsel der vergangenen Jahre. Große Teile der Politik sind den Ausführungen der damaligen Schulleiterin des ehemaligen Walramgymnasium aufgesessen. Diese hat es geschafft, Teile der Politik davon zu überzeugen, dass ihr Gebäude völlig ausreichend sei, um beide Gymnasien zusammen zu fassen. Das Ergebnis lässt sich sehen. Maßgeblich die Mehrheitsfraktion der CDU hat dieses Chaos zu verantworten. Da muss keiner im Nebel stochern. Das lag auf der Hand. Die FDP Fraktion hat zur damaligen Zeit auf diese Entwicklungen immer wieder hingewiesen. Jetzt sind sie eingetreten. Die FDP-Fraktion hat Vorschläge gemacht, die auch heute noch Bestand haben. Dazu gehörte u.a. auch die Ansiedlung der Gesamtschule in Lendringsen.

Konzept der Verwaltung zur Sichtachse Bahnhof/Glockenteichbach/St. Vinzenz

Sicher, dass sich die Verwaltung Gedanken zur Achse Bahnhof/Glockenteichbach/St. Vinzenz macht, ist richtig. Aus der Mitteilung, die im kommenden Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen vorgetragen wird, geht aber auch eine viel weitreichendere Grundhaltung der Verwaltung bezüglich unserer Innenstadt hervor. Es muss die Frage gestellt werden, was hier bezweckt werden soll. Eine freie Sicht vom Bahnhof auf die Treppen der Kirche soll also wichtiger sein als eine belebte Innenstadt. Das kann nicht sein. Alle Maßnahmen, die abgeschlossenen und auch die in der Planung befindlichen, sollten zu einer Belebung der Innenstadt beitragen. Wie kann es also sein, dass mit einer weiteren Regulierung die Möglichkeiten derjenigen, die wirklich für eine Belebung der Innenstadt sorgen, noch mehr eingeschränkt werden. Die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt hängt gewiss nicht davon ab, ob der Mendener Bürger freie Sicht auf einige Punkte hat. Es wäre wünschenswert, wenn ein Konzept der weiteren Belebung einer bewegten Außengastronomie und weiteren Veranstaltungen dienen würde. Wenn das aufgrund der Umbauten nun nicht mehr möglich sein soll, dann allerdings müssen wir uns eine weitere Frage danach stellen, ob die bisherige Umgestaltung wirklich im Sinne der Innenstadt war.

Ortsparteitag am 21.02.2016

Die FDP Menden wählte auf ihrem Parteitag am heutigen Sonntag einen neuen Vorstand

Die bisherige stellvertretende Vorsitzende Monika Adolph wurde zur neuen Vorsitzenden gewählt. Als weitere Mitglieder des Vorstandes wurden Dominic Rose (Stellv. Vorsitzender), Kathrin Nitschke (Schatzmeisterin), Marion Trippe, Wolfgang Dohle (jeweils Beisitzer) und Ahmed Moala (Schriftführer) von den anwesenden Mitgliedern gewählt. Der Vorstand wird ergänzt durch den Fraktionsvorsitzenden Stefan Weige. Der Parteitag empfahl zudem Monika Adolph auf dem Anfang März stattfindenden Kreisparteitag zur Wahl in den Kreisvorstand der FDP MK.

Im Beisein des Kreisvorsitzenden Axel Hoffmann wurde Burkhard Brühmann für seine 25-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet. Gleichzeitig freuten sich Kreis- und Ortsvorstand über die Teilnahme von Neumitgliedern, die ebenfalls am Parteitag teilnahmen.

Dreikönigstreffen in Iserlohn am 08.01.2016

Auf Einladung der FDP Iserlohn fand das traditionelle Dreikönigstreffen im Campus Garden Restaurant statt an dem neben zahlreichen Besuchern auch Mitglieder der FDP Menden mit Interesse teilnahmen. Gastredner war der ehem. FDP Bundestagsabgeordnete und Gründer der Initiative „Liberaler Aufbruch“, Frank Schäffler, der in seiner Rede eindrucksvoll den Zusammenhang von Flüchtlingskrise und der andauernden Eurokrise erläuterte. Die Veranstaltung stand auch in Ergänzung der seit einiger Zeit durchgeführten Zusammenarbeit der FDP aus Iserlohn, Hemer und Menden und wird mit weiteren Veranstaltungen eine Fortsetzung finden.


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